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29.04.2010 |
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15.02.2010 |
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12.02.2010 |
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31.12.2009 |
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25.12.2009 |
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13.12.2009 |
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21.11.2009 |
 Gast
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21.11.2009 23:55 | zum Beitrag springen
Ein Gymnasiallehrer, ein Hauptschullehrer, ein Sonderschullehrer.Während ihres Spiels vernichten sie unzählige Flaschen Bier. Auf einmal fällt ihnen auf, dass die Biervorräte langsam dem Ende zu gehen.Der Gymnasiallehrer: "Ich fahr mal kurz zur Tankstelle, ein paar Dosen Bier holen, wird schon keine Polizei unterwegs sein".Gesagt getan fährt er mit dem Auto weg. Zwei Stunden vergehen. Er kommt mit hängendem Kopf zur Runde zurück und sagt: "Oh je, Polizeikontrolle fast 2 Promille. Der Führerschei...
Gast
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21.11.2009 19:26 | zum Beitrag springen
1.) Ist diese Regelung bundesweit umsetzbar ?2.) Sind Kommunen von dieser Regelung ausgeschlossen ?Wenn das Urteil rechtsverbindlich ist, muß es bundesweit umgesetzt werden und ist auch für Kommunen gültig.Davon ist auszugehen, da eine Berufung nicht zugelassen war, da keiner der in § 144 Abs. 2 SGG genannten Zulassungsgründe vorliegt.Oder gibt es inzwischen andere Urteile?
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20.11.2009 |
Gast
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20.11.2009 13:11 | zum Beitrag springen
Für alle, die den Fall verfolgen, aber PlusMinus nicht gesehen haben, hier zwei Verweise : http://mediathek.daserste.de/daserste/se...Id=&goto=1&show=und http://www.daserste.de/plusminus/beitrag...jtagrd5e~cm.asp[gs]
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